Übergabe des Jahresberichts 2018

Übergabe des Jahresberichts 2018 des Wehrbeauftragten.

Aus dem Vorwort:
„Wir bewegen uns ressourcenmäßig am Limit … .“
(aus der Marine)

„Die derzeitige Beschaffungspraxis [ … ] strebt maximale Sicherheit und Regelkonformität an.“
(aus dem Heer)

„Die Luftwaffe befindet sich an einem Tiefpunkt.“
(aus der Luftwaffe)

Meine Bewertung:
Der neueste Wehrbericht dokumentiert zum fünften Mal infolge das katastrophale Missmanagement der Ursula von der Leyen. Fünf Mal konnte die Verteidigungsministerin nachlesen, wie schlecht es um die Bundeswehr steht. Seit fünf Jahren geht es mit unseren Streitkräften weiter bergab. Von der Leyen fährt stur weiter Richtung Eisberg. Die Führung des Verteidigungsministeriums gehört ausgewechselt – und mit ihr die ganze Regierung!

Klausurtagung Arbeitskreis Verteidigung

Ein erfolgreiches Wochenende neigt sich dem Ende. Der Arbeitskreis Verteidigung kam zu seiner 3. Klausurtagung in Potsdam zusammen. Themenschwerpunkte waren unter anderem die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Ausbildung in der Bundeswehr und eine Reservistenkonzeption.

Am Samstag Nachmittag besuchten wir darüber hinaus den „Wald der Erinnerung“ für unsere gefallenen und getöteten Soldaten der Bundeswehr. Es war ein ergreifender Moment. Alle Mitglieder des Arbeitskreises sind ehemalige Soldaten und spüren das besondere Band der Kameradschaft.

Besuch des BAAINBw in Koblenz

Heute besuche ich mit meinen MdB-Kollegen das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr.
Ein sehr freundlicher Empfang durch die Präsidentin Frau Gabriele Korb. In den nächsten Stunden erwarten uns noch wichtige Themen für unsere Streitkräfte: Schwerer Transporthubschrauber, die Drohne HERON TP und der Sachstand Nutzung des Schützenpanzers PUMA für die VJTF.

++ AfD setzt sich mit Forderungen nach Untersuchungsausschuss durch ++

>>Hier geht es zum Video!<<

Vor vier Wochen forderte die AfD-Bundestagsfraktion bereits die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die rechtswidrige Vergabepraxis und die dahinter stehende Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium aufzudecken. Heute mussten die drei kleinen Oppositionsparteien (FDP, Grüne, Linke) unserem Druck nachgeben. Der Untersuchungsausschuss „Ursula von der Leyen“ wird kommen!

Das ist ein erster Etappensieg der AfD. Jetzt nehmen wir unser Hauptziel ins Visier: Die Bundeswehr muss von Ursula von der Leyen und ihrem System befreit werden.

AfD wirkt!

 

Seit einem Jahr ist die AfD im Deutschen Bundestag:
Wir haben leidenschaftliche Debatten zurück ins deutsche Parlament gebracht.
Wir bringen Themen ein, die das deutsche Volk bewegen.
Wir setzen unseren Weg unbeirrt fort.

An der AfD kommt niemand mehr vorbei. Die Altparteien sind am Ende ihres Weges. Wir sind erst am Anfang unseres.

Bericht aus Berlin 22.11.2018

Heute Abend wird sich zeigen, wie ernst es Ursula von der Leyen mit der Aufklärung der Berater-Affäre in ihrem Hause ist. Nach der Ablehnung unseres Antrages auf Untersuchungsausschuss findet heute eine Sondersitzung statt. Das Geflecht aus Beratern und Günstlingen, das sich seit Jahren im BMVg eingerichtet hat und die illegale Vergabepraxis von Beraterverträgen, werden sich nicht in einer einzigen Sitzung aufklären lassen.

Die Verteidigungsministerin trägt die direkte Verantwortung. Wir brauchen nach wie vor den Untersuchungsausschuss.

 

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