+++ 65 Jahre Bundeswehr – Herzlichen Glückwunsch! +++

65 Jahre Bundeswehr – Herzlichen Glückwunsch!
Mit der Vereidigung der ersten Freiwilligen wurde heute vor 65 Jahren die Bundeswehr gegründet. Seitdem schützen unsere Streitkräfte unser Land und unser Volk vor äußeren Feinden.
Die AfD-Bundestagsfraktion steht fest an der Seite unserer Soldaten und setzt sich für ihre gesellschaftliche Anerkennung und den politischen Rückhalt ein.
Vielen Dank für 65 Jahre Treue, Tapferkeit und Dienst für unser Deutschland. Einen herzlichen Glückwunsch an unsere Bundeswehr!

Abschlussbericht Untersuchungsausschuss „von der Leyen“

„Die Bundesregierung hat mit dieser Vetternwirtschaft die Kultur in den Streitkräften nachhaltig schwer beschädigt.

In Teilen wurden die eklatanten Rechtsverstöße aber sogar offen zugegeben. Sozusagen mit einem frechen Grinsen im Gesicht. Ohne Konsequenzen.

Die moralischen Richtlinien der Bundesregierung in der Verteidigungspolitik stehen auf dem Kopf. Das ist die Erkenntnis des Untersuchungsausschusses. „

Hier geht es zum Abschlussbericht: AK Verteidigung Broschüre Sondervotum

12-Punkte-Plan gegen den islamistischen Terror

Die Rituale und Beschwichtigungen des politischen Establishments schützen Deutschland und Europa nicht gegen die mörderische Ideologie des politischen Islam. Sie sind zum Ausdruck des Appeasements und der Wehrlosigkeit geworden. Jede Regierung, die jetzt nicht handelt, macht sich schuldig am Tod der nächsten Opfer.
12-Punkte-Plan gegen den islamistischen Terror:
1. Sofortige Festnahme und Ausweisung aller islamistischen Terror-Gefährder aus Deutschland.
2. Schließung aller Moscheen, in denen gegen unsere Leitkultur, unser Wertesystem und andere Religionen gehetzt und aufgestachelt wird.
3. Ausweisung von Imamen, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung predigen.
4. Verbot der Auslandsfinanzierung von Moscheen und islamischen Kulturvereinen.
5. Verpflichtung zur Predigt in deutscher Sprache in allen Moscheen.
6. Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft.
7. Einstufung der Staaten Marokko, Tunesien und Algerien als „sichere Herkunftsländer“.
8. Einstufung befriedeter Gebiete Afghanistans, Syriens und des Irak zu „sicheren Herkunftsregionen“.
9. Sanktionen gegen die türkische Regierung wegen fortwährender negativer Einflussnahme auf muslimische Gruppierungen in Deutschland.
10. Autorisierung der Bundeswehr zum Einsatz im Inneren bei Terrorlagen.
11. Fahndungs- und Ermittlungsschwerpunkt aller deutschen Sicherheitsbehörden auf die islamistische Terror- und Unterstützerszene.
12. Konsequente Abschiebung aller Ausreisepflichtigen.

Islamistischer Terror-Feldzug in Europa

„Eine Bundesregierung, die es bei Schweigeminuten und Bestürzung belässt, macht sich schuldig.“
Die AfD-Bundestagsfraktion legte gestern vor der französischen Botschaft Blumen nieder. Wir gedachten damit der Opfer des islamistischen Terrors von Nizza.
Schweigen, Innehalten, Beten – es ist ein angemessenes, aber viel zu häufiges Ritual. Das reicht nicht. Wenn die Regierungen Europas nicht endlich damit anfangen, unsere Länder zu sichern, werden wir immer mehr Blumen niederlegen. Europas Schockstarre wird von den Terroristen als Schwäche ausgelegt und gefährdet unsere Sicherheit. Jeden Tag mehr.
Frankreich erkennt die Gefährlichkeit der Lage und nimmt den Kampf gegen den Islamismus an. Religiöse und politische Führer der islamischen Welt, allen voran der türkische Präsident Erdogan, haben Präsident Macron deshalb angegriffen und den Terror legitimiert. Die Einmischung in europäische Angelegenheiten ist indiskutabel. Sie ist es schon lange. Wenn es der Bundesregierung um die deutsch-französische Freundschaft ernst wäre, müsste sie ihre Beileidsbekundungen mit konkretem Handeln hinterlegen. Das tut sie aber nicht.
Im Kampf gegen den Islamismus muss Europa die Initiative gewinnen. Dazu gehört:
– unverzügliche Abschiebung aller islamistischer Gefährder unabhängig von der Sicherheitslage des Herkunftslandes
– Schließung aller islamistischer Moscheen und Vereine
– Überwachung, Zerschlagung und Verbot islamistischer Interessenvereinigungen
– Verbot ausländischer Finanzierung für Moscheen in Deutschland
– Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten
– Prüfung eines Maßnahmenkatalogs gegen die Erdogan-Regierung: Sanktionen und formelle Beendigung der EU-Beitrittsverhandlungen
– Unterbindung JEDER illegalen Einreise in die EU
Es geht um nichts weniger als die Frage, wie wir und unsere Nachfahren in Deutschland und Europa leben wollen. Wer jetzt nichts handelt, wird es später nicht mehr können.

Eine Auskoppelung über die Verbindung der AfD-Bundestagsfraktion zur Bundeswehr.

Am 27. Oktober war es soweit: Die AfD-Bundestagsfraktion hat ihren neusten Film. „Die Bundeswehr-Misere – Warum Deutschland sich nicht mehr verteidigen kann.“ präsentiert. Meine Abgeordnetenkollegen und ich haben viel Mühe, Herzblut und die jahrzehntelange Erfahrung unserer Dienstzeit in die Produktion gesteckt. Wir analysieren, wieso sich die Bundeswehr in der schlechtesten Verfassung seit ihrer Aufstellung befindet, stellen unsere parlamentarische Arbeit vor und zeigen Lösungswege aus der Bundeswehr-Krise. Die Bundeswehr muss wieder einsatzbereit gemacht werden und unsere Soldaten verdienen Respekt und Wertschätzung für ihren Dienst. Als Opposition ist es unsere Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren und Missstände aufzudecken. Um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, brauchen wir Eure/Ihre Unterstützung. Ich lade Sie/Euch deshalb ein, den Film unter Bekannten und Freunden zu teilen.

Hier geht es zum Clip: Rüdiger Lucassen über die Verbindung der AfD-Fraktion zur Bundestagsfraktion

+++ Nächster Lockdown. Wie viele weitere werden noch folgen? +++

Das sogenannte „Corona-Kabinett“ hat Deutschland in einen weiteren Lockdown geschickt. Auf Biegen und Brechen versucht die Bundesregierung, das Virus auszulöschen. Das wird so nicht gelingen und ist völlig absurd. Die Kanzlerin setzt durch die neuen Einschränkungen Millionen Arbeitsplätze auf’s Spiel und elementare Grundrechte außer Kraft.
Wir gehen in den elften Monat der Pandemie. Es ist mittlerweile klar, dass wir mit dem Virus werden leben müssen. Die Bundesregierung muss sich auf den gezielten Schutz der Risikogruppen konzentrieren. Wir können unsere Gesellschaft nicht bei jedem Anstieg der Infektionszahlen ins künstliche Koma versetzen.

+++ Frank-Walter Steinmeier fordert unsere Soldaten dazu auf, Kameraden bei „politischer Unzuverlässigkeit“ zu denunzieren. +++

Damit greift das deutsche Staatsoberhaupt die elementare Pflicht jedes Soldaten zu Kameradschaft und Treue frontal an.
Der Aufruf des Bundespräsidenten besteht aus demselben Gift, das überall in unsere Gesellschaft geträufelt wird. In unseren Streitkräfte, in unserer Polizei und im öffentlichem Dienst. Das Ziel: Einschüchterung von politisch Andersdenkenden.
Ich bitte jeden Staatsdiener inständig, sich dieser Aufforderung zu widersetzen.
– Wir wollen keine Bundeswehr ohne Kameradschaft, ohne Korpsgeist und ohne gegenseitiges Vertrauen.
– Wir wollen keine Polizisten, die in der Privatsphäre ihrer Kameraden schnüffeln.
– Wir wollen keine Bespitzelung unter Arbeitskollegen.
– Wir wollen kein Land, in der Bürger ihre Nachbarn anschwärzen, weil diese mehr als die nach Corona-Auflagen zugelassene Anzahl von Personen zu sich nach Hause einladen.
– Wir wollen kein Klima des Misstrauens, keine Selbstzensur und keinen vorauseilenden Gehorsam.
Wir wollen eine Gesellschaft freier und selbstbestimmter Staatsbürger.

+++ Die Bundeswehr-Misere – Warum Deutschland sich nicht mehr verteidigen kann. +++

Ein Film der AfD-Bundestagfraktion über die Arbeit und Politik des Arbeitskreises Verteidigung. Die Bundeswehr ist in der schlechtesten Verfassung seit ihrer Aufstellung vor 65 Jahren. Verantwortlich dafür sind die Bundesregierungen der letzten drei Jahrzehnte. Wir brauchen einsatzbereite Streitkräfte. Unsere äußere Sicherheit, unsere nationale Souveränität und unser Selbstverständnis als selbstbewusste Nation in der Mitte Europas hängen davon ab. Die AfD-Bundestagsfraktion steht als einzige Kraft im deutschen Parlament an der Seite unserer Streitkräfte und unserer Soldaten. Wir sind stolz auf die Männer und Frauen in Uniform und wollen sie wieder in die Lage versetzen, ihren Auftrag erfüllen zu können.

Hier geht es zum Film: Die Bundeswehr-Misere

+++ Zur Debatte um Abschiebungen von Islamisten +++

Der brutale Killer von Dresden war ein vorbestrafter islamistischer Gefährder. Das heißt: Die zuständigen Behörden wussten, welche Gefahr von dem Syrer für unser Land ausging. Trotzdem wurde er nicht abgeschoben. Es ist das gleiche Staatsversagen wie schon in unzähligen anderen Fällen. Bekannteste Beispiele: Der Terrorist Anis Amri (Breitscheid-Platz) und der Terror-Fahrer von der Berliner Stadtautobahn im August 2020.
Vereinzelte Forderungen aus den Regierungsparteien, jetzt strikter gegen islamistische Terror-Gefährder vorzugehen, sind unverschämt. Als Regierung muss man nicht fordern, man muss handeln!
In Deutschland halten sich hunderttausende ausreisepflichtige Personen auf, darunter hunderte tickende Zeitbomben – die offiziellen Gefährder. Die Dunkelziffer geht in tausende. Dennoch weigern sich Bundes- und Landesregierungen, geltendes Recht durchzusetzen und diese Personen aus Deutschland zu entfernen. Dieses Jahr ist die Zahl der Abschiebungen sogar gesunken.
Eine verantwortungsvolle Bundesregierung muss HANDELN UND NICHT REDEN! Deutschland braucht die Kehrtwende in der Migrationspolitik:
– Jeder Versuch der illegalen Migration muss unterbunden werden.
– Wer sich illegal in unserem Land aufhält, muss abgeschoben werden.
– Wer als Asylbewerber straffällig wird, hat seinen Anspruch auf Schutz verwirkt und muss abgeschoben werden.

+++ Deutschland drohen französische Verhältnisse +++

Hausdurchsuchungen, Moschee-Schließungen, Abschiebungen: Nach der Enthauptung eines Lehrers in Frankreich durch einen muslimischen Migranten geht die Regierung Macron verstärkt gegen islamistische Strukturen vor. Seit einiger Zeit bereits versucht sie, verlorene Gebiete „zurückzuerobern“.
Die deutsche Bundesregierung räumt dem Kampf gegen militanten Islamismus nur eine untergeordnete Rolle ein. Dabei haben jahrelange muslimische Einwanderung, linke Deutungshoheit und Selbstverleugnung auch bei uns den Nährboden für französische Verhältnisse gelegt.
Gelände, das man nicht preisgibt, muss man später nicht zurückerobern. Das gilt für Stadtteile ebenso wie für zerstörerische Mentalitäten. Die AfD versucht als einzige Partei entschieden, diese Gefahren für unser Deutschland zu verhindern.
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