Die NATO ist das stärkste Verteidigungsbündnis der Welt. Deutschlands Mitgliedschaft liegt im nationalen Interesse. Durch Mitgliedsstaaten, die ihre Zusagen nicht einhalten und das Bündnis durch die Schaffung einer EU-Armee hintertreiben, wird die NATO geschwächt. Bislang gehört Deutschland leider zu diesen Staaten.

Deutschlands Sicherheit hängt auch von der NATO ab. Um das Bündnis zu stärken, müssen wir als europäische Führungsnation einen angemessenen Beitrag zur Bündnisverteidigung liefern und Parallelstrukturen in der EU aufgeben.

Die Verteidigungsministerin fordert mehr Auslandseinsätze, hat aber, wie ihre Vorgängerin, überhaupt kein Konzept zur Restauration der Bundeswehr. Zudem wird die mangelhafte Ausrüstung unserer Streitkräfte seit Jahren durch Rechenspiele des BMVg geschönt.

Bevor der Bundestag überhaupt informiert wurde, erhielt der SPIEGEL nun Details aus dem jährlichen Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft. Tatsächlich einsatzbereit sind demnach z. B. nur neun von 75 Transporthubschraubern NH90, zwölf von 53 Kampfhubschraubern Tiger, acht von 31 Transportflugzeugen A400M und 67 von 284 Schützenpanzern Puma.

Am 12. November 2019 fand zum ersten Mal seit sechs Jahren ein öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag statt. 400 Soldaten schworen feierlich, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Wir kämpfen dafür, dass unsere Soldaten den Rückhalt erfahren, den ihr Einsatz für unser Vaterland verdient.

Zum Jahrestag der Veröffentlichung von Martin Luthers 95 Thesen begehen heute Millionen deutscher Gläubige den Reformationstag. Mit seiner Übersetzung des Neuen Testaments wurde er zum Vater der modernen deutschen Sprache. Er vertrat seine Meinung auch gegen den unerbittlichen Widerstand der Herrschenden. Er lebte getreu dem Motto „Furcht tut nichts Gutes, darum muss man frei und mutig in allen Dingen sein und feststehen.“ Ich wünsche Euch einen schönen Reformationstag.

Im Rahmen einer feierlichen Gedenkveranstaltung wurden in Langemark/Westflandern, auf dem dortigen Deutschen Soldatenfriedhof 86, gefallene Soldaten aus dem Ersten Weltkrieg eingebettet. Die Gebeine waren beim Crowdfunding-Projekt „Dig Hill 80“ im vergangenen Sommer in Wijtschaete gefunden worden.
Als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion habe ich mich dafür eingesetzt, dass das Projekt mit 25.000 € vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge unterstützt wurde. Ich danke dem belgischen Verantwortlichen des VdK, Yvan Vandenbosch, für die würdevolle Gestaltung dieser Einbettungszeremonie.

Das Denkmuster von Ministerpräsident Armin Laschet findet man sonst nur in Diktaturen: Laschet möchte die größte Oppositionspartei Deutschlands „vertreiben“ und „bis auf´s Messer bekämpfen“.
Für Partei-Funktionäre, wie Armin Laschet, ist nur jenes demokratisch, was der CDU dient. Sonst gar nichts.

Liebe Mitglieder,
sehr geehrte Unterstützer,

Letzten Freitag auf der „Fridays for Future“-Demo in Berlin. Hier geht es nicht mehr um vermeintlich sinnvolle Klimaschutzmaßnahmen, hier wird der radikale Systemumsturz gefordert.

Das Ergebnis: ein Öko-Sozialismus, der nicht nur die Freiheiten jedes einzelnen Bürgers eingrenzen, sondern auch den Wirtschaftsstandort Deutschland in Trümmer legen würde. Die AfD fordert: wir müssen der Zukunft mit Vernunft begegnen, nicht mit links-grüner Hysterie, Verboten oder gar Revolution.

Was diese Woche in Berlin ansteht und welche Themen die nächsten Tage im Vordergrund stehen, erfahrt ihr im Video …

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