Ein erfolgreiches Wochenende neigt sich dem Ende. Der Arbeitskreis Verteidigung kam zu seiner 3. Klausurtagung in Potsdam zusammen. Themenschwerpunkte waren unter anderem die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Ausbildung in der Bundeswehr und eine Reservistenkonzeption.

Am Samstag Nachmittag besuchten wir darüber hinaus den „Wald der Erinnerung“ für unsere gefallenen und getöteten Soldaten der Bundeswehr. Es war ein ergreifender Moment. Alle Mitglieder des Arbeitskreises sind ehemalige Soldaten und spüren das besondere Band der Kameradschaft.

Heute besuche ich mit meinen MdB-Kollegen das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr.
Ein sehr freundlicher Empfang durch die Präsidentin Frau Gabriele Korb. In den nächsten Stunden erwarten uns noch wichtige Themen für unsere Streitkräfte: Schwerer Transporthubschrauber, die Drohne HERON TP und der Sachstand Nutzung des Schützenpanzers PUMA für die VJTF.

„Es geht schon lange nicht mehr nur um die rechtswidrige Vergabe von Verträgen an Unternehmensberatungen. Es geht um Günstlings- und Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium.“

>>Hier geht es zum Video!<<

>>Hier geht es zum Video!<<

Vor vier Wochen forderte die AfD-Bundestagsfraktion bereits die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die rechtswidrige Vergabepraxis und die dahinter stehende Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium aufzudecken. Heute mussten die drei kleinen Oppositionsparteien (FDP, Grüne, Linke) unserem Druck nachgeben. Der Untersuchungsausschuss „Ursula von der Leyen“ wird kommen!

Das ist ein erster Etappensieg der AfD. Jetzt nehmen wir unser Hauptziel ins Visier: Die Bundeswehr muss von Ursula von der Leyen und ihrem System befreit werden.

Seit einem Jahr ist die AfD im Deutschen Bundestag:
Wir haben leidenschaftliche Debatten zurück ins deutsche Parlament gebracht.
Wir bringen Themen ein, die das deutsche Volk bewegen.
Wir setzen unseren Weg unbeirrt fort.

Heute Abend wird sich zeigen, wie ernst es Ursula von der Leyen mit der Aufklärung der Berater-Affäre in ihrem Hause ist. Nach der Ablehnung unseres Antrages auf Untersuchungsausschuss findet heute eine Sondersitzung statt. Das Geflecht aus Beratern und Günstlingen, das sich seit Jahren im BMVg eingerichtet hat und die illegale Vergabepraxis von Beraterverträgen, werden sich nicht in einer einzigen Sitzung aufklären lassen.

Die Verteidigungsministerin trägt die direkte Verantwortung. Wir brauchen nach wie vor den Untersuchungsausschuss.

Die Berater-Affäre im Verteidigungsministerium ist für Ministerin Ursula von der Leyen noch lange nicht ausgestanden

Die Arroganz der Altparteien im Verteidigungsausschuss ist unerträglich. Es geht um 42,9 Milliarden Euro Steuergeld und die Abgeordneten der Regierungsparteien benehmen sich wie gelangweilte Schüler auf einem Ausflug. Es wird Zeit, dass der Bürger das auch mal erfährt. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.

Die Bundesregierung will den Einsatz unserer Soldaten ausweiten. Die AfD-Bundestagsfraktion ist strickt dagegen. Ich werde deswegen um 15:30 Uhr unseren Antrag „Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem Irak“ im Parlament verteidigen.

Holen wir uns unser Land zurück!

Forum Sicherheitspolitik am 28.09.2018 in Berlin – Schließlich haben der Verband der Reservisten und sein Präsident von der CDU, Herr Oswin Veith, sich doch noch getraut, eine offene Debatte zur Zukunft der inneren Sicherheit zu führen und einen Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion auf das Podium geladen. Es sind vor allem die vielen Gespräche nach solchen Veranstaltungen, die mir zeigen: Wir haben viele Unterstützer im Volk und sind auf dem richtigen Weg!