+++ Corona-Partys sind Ausdruck eines gesellschaftsgefährdenden Individualismus +++

+++ Corona-Partys sind Ausdruck eines gesellschaftsgefährdenden Individualismus +++

Deutschland geht durch eine schwere Krise, Menschen sind mit dem Tod bedroht und in den „coolen“ Großstadtbezirken feiern junge Leute sogenannte Corona-Partys. Erschrecken darf dies nicht. Denn eine ganze Generation ist mittlerweile zu staatspolitischer Verantwortungslosigkeit erzogen worden. Das „Ich“ zählt alles, die Gemeinschaft nichts. Auf dieser Basis kann ein Volk nicht bestehen.
Jede Niederlage birgt aber auch die Chance auf einen Neuanfang. Die Corona-Epidemie kann bei den Deutschen wieder das Bewusstsein schaffen, Teil einer größeren Sache zu sein, eben Teil des Deutschen Volkes. Der Individualismus des einzelnen hört dort auf, wo er die Freiheit der anderen bedroht.

+++ Der Nationalstaat ist die feste Burg im Sturm der Krise +++

++ Der Nationalstaat ist die feste Burg im Sturm der Krise ++

Die Corona-Pandemie stellt unser Land vor eine immense Herausforderung. Die lange Geschichte der Deutschen lehrt: Wir haben bisher jede Krise überstanden.
Schon jetzt ist klar: Der Nationalstaat ist die einzig richtige Antwort in der Krise. Der EU-Zentralismus versagt, der Multilateralismus ist abgemeldet, die Globalisten sind verstummt.

Rüdiger Lucassen im phoenix Tagesgespräch am 28.01.20

++Lucassen zur Lage des Bundeswehr, Wehrbericht und Rechtsextremisten in der Bundeswehr++

Wieder einmal zeichnet der Wehrbeauftragte in seinem neuen Bericht ein desolates Bild vom Zustand der Bundeswehr. Statt weiterer Militärabenteuer im Ausland braucht Deutschland die Konsolidierung seiner Streitkräfte. Eine tatsächliche Verbesserung durch die angekündigten „Trendwenden“ des Verteidigungsministeriums in Personal, Material und Beschaffung erkenne ich nicht. Die neue Verteidigungsministerin macht die gleichen Fehler wie ihre erfolglose Vorgängerin.

Ich stelle fest: Die Bundeswehr hat kein Problem mit Rechtsextremismus. Verfassungsfeinde gleich welcher Gesinnung müssen aus dem Dienst entfernt werden. 2019 wurden aber lediglich 8 Soldaten (das sind 0,005 %) als Rechtsextreme gerichtlich identifiziert. Zu einer nüchternen Analyse gehört auch, dass die sogenannten Verdachtsfälle völlig unbedenklich sind. Ein Facebook-Like zu einem Spruch wie „Treue um Treue“ ist kein Grund, an der Verfassungstreue von Soldaten zu zweifeln. Der Militärische Abschirmdienst darf nicht zu einem Mittel im politischen Kampf werden.

Hier geht es zum Beitrag:

Phoenix Tagesgespräch vom 28.01.2020

Hubschrauberausbildungszentrum der Bundeswehr in Bückeburg

Am 21.01.2020 habe ich das Internationale Hubschrauberausbildungszentrum der Bundeswehr in Bückeburg besucht. Für mich eine besondere Freude, denn 1973 trat ich dort meinen Dienst in der Bundeswehr an.
In der ehemaligen Heeresfliegerwaffenschule wurde ich später auch zum Hubschrauberpiloten ausgebildet. Ich danke Brigadegeneral Ulrich Ott, der mich mit seinem Stab begrüßte und über die Aufgaben des Zentrums in Bückeburg hervorragend informierte.

Joe Kaesers würdeloses Appeasement

Der Vorstandsvorsitzende der Siemens-AG, Joe Kaeser, fällt seit Jahren als politischer Kommentator im Sinne des linken Mainstreams auf. Für die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, gegen die Inhaftierung von Karola Rakete. Für ein bedingungsloses Grundeinkommen und gegen die AfD und unser Verhältnis zur eigenen Nation. Kaeser ist gegen Trump, sitzt aber stets am Verhandlungstisch mit der saudischen Regierung.
Jetzt bot Kaeser der 23jährigen Studentin und „Aktivistin“ Luisa Neubauer einen Sitz im Aufsichtsrat der Siemens-Tochter „Siemens Energy“ an. Jahresgehalt: geschätzte 200.000 Euro! Kaesers mutmaßliches Kalkül: Besänftigung der Industrie-Extremisten durch Einbindung. Dieses Kalkül ging nicht auf! Siemens und seine 385.000 Mitarbeiter rücken ins Visier von Fridays for Future und stehen am deutschen Medien-Pranger (z.B. Spiegel). Dabei sind es die Siemens-Arbeiter, die ihren Auftrag treu erfüllen: Deutsche Technik entwickeln, produzieren und verkaufen. Konzern-Chef Kaeser fällt ihnen in den Rücken.
Der Fall Joe Kaeser zeigt deutlich:
1. Appeasement und plumpe Anbiederung gegenüber den radikalen Gesellschafts-Veränderern ist wirkungslos. Wer Deutschland als Industrieland erhalten will, muss sich den Neo-Sozialisten in den Weg stellen.
2. Der Vorstandsvorsitzende eines der größten deutschen Unternehmen sollte sich um sein Geschäft, den Wirtschaftsstandort Deutschland und den Erhalt der Arbeitsplätze seiner Mitarbeiter kümmern. Von gratis-mutigen Tweets zu „Willkommenskultur“ und Karola Rakete sollte der Chef eines deutschen Weltkonzerns die Finger lassen.
3. Ein möglicher Kompromiss zwischen der deutschen Industrie und den radikalen „Umwelt-Aktivisten“ von der Straße ist eine Illusion. Längst haben sich unter die Klima-Protestanten auch andere links-extreme Kräfte gemischt. Ihr Ziel: eine neo-sozialistische Gesellschaft (Enteignungen, Umverteilung, Steuererhöhungen, Verbote und Überwachung) und die Deindustrialisierung Deutschlands.
Deutschland braucht Konzernlenker, die ihre Verantwortung für unser Land und für die Sicherung von Arbeitsplätzen wahrnehmen. Joe Kaeser zeigt, wie es nicht geht!

Eskalation in der Golfregion

Lucassen: „Der Einsatz der Bundeswehr im Irak muss sofort beendet werden!“

Nach den iranischen Raketenangriffen auf Militärstützpunkte im Irak muss die Bundesregierung sofort handeln.

Zunächst muss die Bundesregierung alle deutschen Soldaten umgehend aus dem Irak evakuieren. Dann muss der gesamte Einsatz beendet werden.

++ AfD für ein Europa der Vaterländer ++

Nach dem gestrigen Wahlsieg der Konservativen sollte auch den letzten Träumern klar sein: das Vereinigte Königreich wird die Europäische Union verlassen. Der Brexit ist die Konsequenz einer immer stärker zentralistisch regierten EU. Bis heute hat Brüssel dieses Signal nicht verstanden. Auch Frau von der Leyen wird das Projekt „Vereinigte Staaten von Europa“ als Kommissionspräsidentin weiter vorantreiben. Die Völker wollen aber keinen europäischen Zentralstaat. Sie wollen Freiheit, Souveränität und Demokratie nicht aufgeben.

Die AfD setzt sich deshalb für ein Europa der Vaterländer ein, in dem souveräne Staaten in Frieden und Kooperation zusammenleben. Sollte die Europäische Union durch eine falsche Politik scheitern, lebt Europa weiter. Denn Europa ist viel mehr als die EU.

++ Nach Augsburg: Null-Toleranz statt „Deeskalation“ ++

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Feuerwehrmann auf dem Augsburger Weihnachtsmarkt durch eine Gruppe „multinationaler“ Jugendlicher, flüchten sich die Politiker des Establishments wieder einmal in ihre eigene Betroffenheit. Sie zeigen sich „fassungslos“, „erschüttert“ oder eben „tief betroffen“. Ein ums andere Mal, seit viel zu langer Zeit.
Es ist aber nicht Aufgabe von Politikern, „betroffen“ zu sein. Politiker müssen das Offensichtliche aussprechen, aus Politikversagen lernen und diese Fehler korrigieren.
Kurz: Politiker müssen die Sicherheit im öffentlichen Raum wiederherstellen.

Augsburg ist nur ein weiteres Beispiel für das Problem mit aggressiven, gewaltbereiten jungen Migranten, die den öffentlichen Raum terrorisieren. Im harmlosesten Fall werden Bürger nur belästigt. Bei Gegenwehr aber werden Bürger immer häufiger auch brutal angegriffen. Die geforderte „Zivilcourage“ endet dann im Rollstuhl – oder aber im Grab.

Ich stelle fest:
Die Integration vieler Migranten aus dem islamischen Kulturkreis ist gescheitert. Die entstandenen Parallelgesellschaften bringen junge Männer hervor, die unsere Regeln ablehnen und keinen Respekt vor dem Rechtsstaat haben. Die von der Bundesregierung beförderte Massenmigration besteht fast ausschließlich aus genau dieser Personengruppe und wird das Problem noch verschärfen.

Gültiges Recht muss wieder angewendet werden. Dazu gehören das Ende der illegalen Migration, Abschiebungen sowie ein verschärftes (Jugend-)Strafrecht.

Wir müssen den öffentlichen Raum mit einer robusten Polizei zurückerobern. Wir brauchen einen polizeilichen Strategiewechsel: weg von einer fehlgeleiteten „Deeskalation“, hin zu einer Politik der Null-Toleranz.

Die doppelte Staatsangehörigkeit muss abgeschafft und die Anforderungen für eine Einbürgerung deutlich erhöht werden. Der deutsche Pass darf nicht verscherbelt werden. Die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit kann nur Abschluss einer erfolgreichen Integration sein, nicht aber deren Ausgangspunkt.

++ Debatte über bewaffnete Drohnen ++

In Deutschland ist die Debatte um bewaffnete Drohnen durch Begriffe wie „Killer-Roboter“ und „Gezielte Tötungen“ vergiftet. Wenn die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet wird, werden diese Waffensystem ausschließlich durch deutsche Soldaten bedient. Deutsche Soldaten sind Recht und Gesetz verpflichtet und halten sich auch daran!
Die Drohne ist nichts anderes, als ein weiteres Kampfflugzeug – nur, dass der Pilot am Boden sitzt und nicht im Cockpit. Drohnen ermöglichen eine präzise Bekämpfung von Zielen, schützen unsere Soldaten und unterstützen sie bei ihrer Auftragserfüllung.

Die AfD-Fraktion im Bundestag steht für eine starke Bundeswehr, die Deutschland schützen und verteidigen kann. Daher fordern wir seit langem die Anschaffung bewaffneter Drohnen für unsere Soldaten. Ich begrüße, dass sich die Verteidigungsministerin dieser Position nun anschließt, wie sie diese Woche in Afghanistan bestätigte.

X