Das BMVg muss aufgrund mutmaßlicher Patenrechtsverletzungen der Firma Haenel seinen im September bewilligten Zuschlag für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr revidieren. Das bedeutet weitere Verzögerungen für die neue Standardwaffe unserer Soldaten.
Die Muster sind bei praktisch allen Rüstungsprojekten ungeachtet der „Trendwende Material“ von Ursula von der Leyen seit Jahren unverändert: Beschaffungsprojekte werden immer teurer, Systeme erfüllen die Voraussetzungen für ihren Einsatz nicht und kommen zu spät bei der Truppe an. Seit neuestem werden Rüstungsvorhaben immer häufiger ohne Ergebnis eingestellt und damit Milliarden Euro von bereits investierten Steuergeldern verbrannt. Damit wachsen Fähigkeitslücken der Bundeswehr und den Soldaten fehlt dringend benötigtes Material. Aktuelle Beispiele:
– Im Januar 2020 wurde die Beschaffung der Aufklärungsdrohne Triton gestoppt, obwohl bereits das Vorgängerprojekt Euro Hawk scheiterte und 2013 in einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden musste.
– Ende September 2020 brach das BMVg das Vergabeverfahren für den Schweren Transporthubschrauber ab.
– Ähnliches ist bei dem Taktischen Luftverteidigungssystem und dem Scharfschützengewehr kurzer Reichweite zu erwarten.
Vor über einem Jahr versprach Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Totalversagen ihrer Vorgängerin bei der Beschaffung zu berichtigen. Ein Jahr später stellt sich die Frage, welche Rüstungsvorhaben überhaupt noch funktionieren. Die Bundesregierung widmet ihre Aufmerksamkeit lieber weichen Themen wie Diversität und der Gesinnungsprüfung der Soldaten.
Die AfD arbeitet für eine Korrektur dieser verhängnisvollen Mischung aus Führungslosigkeit, Desinteresse und Inkompetenz im Verteidigungsministerium. Ein Beitrag zur Aufarbeitung ist der Film „Die Bundeswehr-Misere – warum Deutschland sich nicht mehr verteidigen kann“, den die AfD-Bundestagsfraktion am 27. Oktober präsentieren wird.