Die Corona-Runde um Kanzlerin und Ministerpräsidenten hat eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen. Wieder ohne Beratung im Deutschen Bundestag! Das ideenlose Kanzleramt findet den Ausgang aus der Lockdown-Sackgasse nicht mehr. Man versucht es mit der Verschärfung von Maßnahmen, die bereits die letzten zwei Monate das Infektionsgeschehen nicht maßgeblich beeinflussen konnten. Berater der Kanzlerin fordern nun sogar das aberwitzige Ziel von „null Neuinfektionen“. Das wäre noch nicht mal dann zu erreichen, wenn sich jeder zuhause einschließt.
Die AfD fordert eine nachvollziehbare Exit-Strategie. Unsere Bürger erwarten eine verantwortungsvolle Abwägung von Infektionsgeschehen, Grundrechten und Wirtschaft.
Wir verlangen:
1. Lockdown beenden
2. Vulnerable Gruppen wirkungsvoll schützen
3. Demokratiedefizit beheben
4. Freiwilligkeit der Impfung sicherstellen
Das detaillierte Thesenpapier der AfD-Fraktionsspitzen dazu ist hier abrufbar: https://www.afdbundestag.de/…/Thesenpapier_Corona…