Die 4. und 5. Sitzung des Untersuchungsausschusses “von der Leyen“.
Für das Video…
4./5. Sitzung des Untersuchungsausschusses “von der Leyen“.
Besuch des Planungsamtes der Bundeswehr in Berlin
Am Montag besuchte ich mit meinem Kollegen Berengar Elsner von Gronow das Planungsamt der Bundeswehr in Berlin-Köpenick. Empfang und Einweisung durch Konteradmiral Thomas Jugel, danach aufwändige Präsentation des Planungsamtes durch die Abteilungsleiter und den Admiral.
Das Planungsamt wurde erst 2012 aufgestellt. Es ist für die mittel- und langfristigen Planungsprozesse der Bundeswehr verantwortlich. Wie sieht Kriegsführung in der Zukunft aus und welche Fähigkeiten wird die Bundeswehr brauchen, um dafür gerüstet zu sein? Solche und ähnliche Fragen müssen schon heute beantwortet werden, um den technologischen Anschluss auch in der Zukunft nicht zu verlieren.
Ein sehr aufschlussreicher Besuch, der uns hilft, unsere Arbeit im Verteidigungsausschuss stetig zu verbessern.
3. Sitzung des Untersuchungsausschusses “von der Leyen“.
3. Sitzung Untersuchungsausschuss „von der Leyen“:
Immer noch mussten Fragen zur Verfahrensweise geklärt werden. Die ersten Zeugenbefragungen stehen dann nächste Woche an.
Als Sachverständiger steht den Abgeordneten der Generalleutnant Leinhos, Inspekteur des Kommandos Cyber- und Informationsraum, zur Verfügung.
Die ersten Zeugen sind zwei Angehörige des Bundesrechnungshofes.
Eines ist jetzt schon klar: Das Ziel der Oppositionskoalition (FDP, LINKE, Grüne), den Untersuchungsausschuss am 30.08.2019 zu beenden, ist nicht zu halten.
2. Sitzung des Untersuchungsausschusses “von der Leyen“.
Die 2. Sitzung des Untersuchungsausschusses “von der Leyen“.
Für das Video…
1. Sitzung Untersuchungsausschuss „von der Leyen“.
Die 1. Sitzung des Untersuchungsausschusses “von der Leyen“. Für das Video
Übergabe des Jahresberichts 2018
Übergabe des Jahresberichts 2018 des Wehrbeauftragten.
Aus dem Vorwort:
„Wir bewegen uns ressourcenmäßig am Limit … .“
(aus der Marine)
„Die derzeitige Beschaffungspraxis [ … ] strebt maximale Sicherheit und Regelkonformität an.“
(aus dem Heer)
„Die Luftwaffe befindet sich an einem Tiefpunkt.“
(aus der Luftwaffe)
Meine Bewertung:
Der neueste Wehrbericht dokumentiert zum fünften Mal infolge das katastrophale Missmanagement der Ursula von der Leyen. Fünf Mal konnte die Verteidigungsministerin nachlesen, wie schlecht es um die Bundeswehr steht. Seit fünf Jahren geht es mit unseren Streitkräften weiter bergab. Von der Leyen fährt stur weiter Richtung Eisberg. Die Führung des Verteidigungsministeriums gehört ausgewechselt – und mit ihr die ganze Regierung!
Klausurtagung Arbeitskreis Verteidigung
Ein erfolgreiches Wochenende neigt sich dem Ende. Der Arbeitskreis Verteidigung kam zu seiner 3. Klausurtagung in Potsdam zusammen. Themenschwerpunkte waren unter anderem die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Ausbildung in der Bundeswehr und eine Reservistenkonzeption.
Am Samstag Nachmittag besuchten wir darüber hinaus den „Wald der Erinnerung“ für unsere gefallenen und getöteten Soldaten der Bundeswehr. Es war ein ergreifender Moment. Alle Mitglieder des Arbeitskreises sind ehemalige Soldaten und spüren das besondere Band der Kameradschaft.
Besuch des BAAINBw in Koblenz
Heute besuche ich mit meinen MdB-Kollegen das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr.
Ein sehr freundlicher Empfang durch die Präsidentin Frau Gabriele Korb. In den nächsten Stunden erwarten uns noch wichtige Themen für unsere Streitkräfte: Schwerer Transporthubschrauber, die Drohne HERON TP und der Sachstand Nutzung des Schützenpanzers PUMA für die VJTF.
Rüdiger Lucassen im ZDF
„Es geht schon lange nicht mehr nur um die rechtswidrige Vergabe von Verträgen an Unternehmensberatungen. Es geht um Günstlings- und Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium.“
++ AfD setzt sich mit Forderungen nach Untersuchungsausschuss durch ++
Vor vier Wochen forderte die AfD-Bundestagsfraktion bereits die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die rechtswidrige Vergabepraxis und die dahinter stehende Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium aufzudecken. Heute mussten die drei kleinen Oppositionsparteien (FDP, Grüne, Linke) unserem Druck nachgeben. Der Untersuchungsausschuss „Ursula von der Leyen“ wird kommen!
Das ist ein erster Etappensieg der AfD. Jetzt nehmen wir unser Hauptziel ins Visier: Die Bundeswehr muss von Ursula von der Leyen und ihrem System befreit werden.