Seit einem Jahr ist die AfD im Deutschen Bundestag:
Wir haben leidenschaftliche Debatten zurück ins deutsche Parlament gebracht.
Wir bringen Themen ein, die das deutsche Volk bewegen.
Wir setzen unseren Weg unbeirrt fort.
An der AfD kommt niemand mehr vorbei. Die Altparteien sind am Ende ihres Weges. Wir sind erst am Anfang unseres.
Heute Abend wird sich zeigen, wie ernst es Ursula von der Leyen mit der Aufklärung der Berater-Affäre in ihrem Hause ist. Nach der Ablehnung unseres Antrages auf Untersuchungsausschuss findet heute eine Sondersitzung statt. Das Geflecht aus Beratern und Günstlingen, das sich seit Jahren im BMVg eingerichtet hat und die illegale Vergabepraxis von Beraterverträgen, werden sich nicht in einer einzigen Sitzung aufklären lassen.
Die Verteidigungsministerin trägt die direkte Verantwortung. Wir brauchen nach wie vor den Untersuchungsausschuss.
Die Berater-Affäre im Verteidigungsministerium ist für Ministerin Ursula von der Leyen noch lange nicht ausgestanden
Die Arroganz der Altparteien im Verteidigungsausschuss ist unerträglich. Es geht um 42,9 Milliarden Euro Steuergeld und die Abgeordneten der Regierungsparteien benehmen sich wie gelangweilte Schüler auf einem Ausflug. Es wird Zeit, dass der Bürger das auch mal erfährt. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.
Die Bundesregierung will den Einsatz unserer Soldaten ausweiten. Die AfD-Bundestagsfraktion ist strickt dagegen. Ich werde deswegen um 15:30 Uhr unseren Antrag „Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem Irak“ im Parlament verteidigen.
Holen wir uns unser Land zurück!
Forum Sicherheitspolitik am 28.09.2018 in Berlin – Schließlich haben der Verband der Reservisten und sein Präsident von der CDU, Herr Oswin Veith, sich doch noch getraut, eine offene Debatte zur Zukunft der inneren Sicherheit zu führen und einen Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion auf das Podium geladen. Es sind vor allem die vielen Gespräche nach solchen Veranstaltungen, die mir zeigen: Wir haben viele Unterstützer im Volk und sind auf dem richtigen Weg!
Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr:
– 17,3 Millionen Euro Steuergelder jährlich
– Bildungsauftrag für ehemalige Soldaten und Reservisten
– satzungsgemäß zur Überparteilichkeit verpflichtet.
Aber: Bei der größten politischen Veranstaltung des Jahres, sitzen nur die Altparteien auf dem Podium.
Das ist steuerfinanzierter Boykott der größten Oppositionspartei!
Die FAZ als eine der Leitmedien nimmt sich dem Thema „Wehrpflicht“ an und stellt die Position der AfD deutlich heraus. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion kann Lösungsvorschläge unserer Partei klar und nachvollziehbar aufzeigen. Dagegen sind die „Ideen“ der Regierungsparteien ein Offenbarungseid. Allen voran die SPD, nach der der Verteidigungsminister erst die weiße Flagge schwenken müsse.
AfD wirkt und erhöht die Marschzahl.
Nach den Parlamentswahlen im Irak zeichnet sich ein Sieg des Milizenführers Muqtada as-Sadr ab. Damit hat das Land einen schiitischen Prediger an die Spitze gewählt. Dieser war im zweiten Irakkrieg Führer einer berüchtigten Miliz, die gegen westliche Besatzungstruppen und die irakische Zentralregierung kämpfte.
Bereits seit April entsendet die Bundesregierung deutsche Soldaten in den Irak. Dort werden unsere Soldaten Ausbildungshilfe für eine Regierung leisten, die nun de facto aus dem Iran gesteuert wird.
Dieser Einsatz bringt ein hohes Risiko mit sich!
Jetzt ist genau das passiert, wovor ich bereits im Bundestag gewarnt habe: Deutsche Soldaten unterstützen einen irakischen Ableger des Mullah-Regimes aus Teheran.
Ich fordere die Bundesregierung auf, die geplante Mission sofort zu stoppen!